Realistisch und kein Wunschdenken - Zum Wohle aller Bürger
Menü
Eine verkehrsberuhigte Stadt mit wenigen Autos, sauberer Luft, wenig Lärm und viel Platz für Begegnung von Menschen: Wovon viele Menschen auch in Kleinstädten träumen und demonstrieren [1] , schürt bei anderen Existenzängste [2].
Saubere Luft und attraktive Innenstädte die zum Flanieren einladen ziehen eher Gäste an, als Orte mit Durchgangsverkehr. Anderseits kann Durchgangsverkehr auch zu einem verstärkten Konsumverhalten führen, da „auf dem Weg“ schnell noch einige Erledigungen bei örtlichen Händlern getätigt werden können. [3]
Für Bad Schmiedeberg wurde bereits im „Stadtentwicklungskonzept 2020“ aus dem Jahr 2014 festgestellt, das durch „die Entlastung des Stadtzentrums von Bad Schmiedeberg vom Durchgangsverkehr und die Durchführung weiterer verkehrsberuhigender Maßnahmen innerhalb des Kurbezirkes [..] die Attraktivität des Stadtzentrums für den Fahrradverkehr gestärkt [wurde].“ [4]
Die Geschäftsaufgaben von Einzelhändlern insbesondere in der Innenstadt von Bad Schmiedeberg sind nicht mit der Verkehrsberuhigung im oberen Bereich der Leipziger Straße und der damit verbundenen Neugestaltung des Kurplatzes verbunden. Vielmehr sorgte diese Neugestaltung zu einer Verbindung der Kur mit der „Unterstadt“. Die zahlreichen Gäste der Kur sowie Touristen können nun in Bad Schmiedeberg flanieren und beleben unsere Stadt.
Eine Öffnung der Lindenstraße zur Belebung der Innenstadt führt aus unserer Sicht nicht zu einer verbesserten Situation der Gewerbetreibenden der Stadt. Eher führt dies zu einer Verringerung des Fußgänger- und Radverkehrs und somit dem Verlust potentieller Nutzer des Einzelhandels in Bad Schmiedeberg.
Die Fraktion der Freien Wähler hat für den Stadtrat Bad Schmiedeberg am 6. Februar 2020 einen Antrag [5] eingebracht, welcher die „Prüfung von Möglichkeiten der Öffnung der Innenstadtsackgasse/Leipziger Straße in Bad Schmiedeberg im Rahmen der Modernisierung bzw. Neugestaltung der Lindenstraße“ vorsieht.
Vor dem Stadtrat hat sich am 23. Januar 2020 bereits der Haupt- und Finanzausschuss damit befasst. Dabei wurden u.a. folgende Möglichkeiten seitens der Freien Wähler vorgetragen, welche ggf. durch die Stadt geprüft werden könnten:
Zuerst ist anzumerken, dass der Antrag lediglich die Prüfung der Möglichkeiten umfasst und somit kein Beschluss zur Öffnung der Lindenstraße / Leipziger Straße ist.
Vor diesem Hintergrund könnte man sagen: „Einer Prüfung kann man doch zustimmen, da wird ja nichts beschlossen“.
Aus Sicht unserer Fraktion sollte jedoch nur eine Prüfung erfolgen, sofern denn eine spätere Umsetzung in irgendeiner Form realistisch erscheint. Andernfalls werden für die Prüfung unnötig Ressourcen (Zeit und damit Geld) der Verwaltung verschwendet, welche an anderer Stelle für unsere Einheitsgemeinde besser aufgehoben wären.
Die CDU Fraktion ist für eine Belebung der Innenstadt, jedoch nicht zu Lasten der Wohnqualität der Bürger von Bad Schmiedeberg oder zu Lasten des größten Arbeitgebers unser Kurstadt.
Vielmehr müssen Möglichkeiten gefunden werden, die Stadt weiter attraktiver zu gestalten. Die Einwohner und Gäste der Stadt müssen Lust zum Schlendern haben um dabei die Geschäfte der Stadt zu nutzen. Hierfür bedarf es eines gemeinschaftlichen Handelns und eines durchdachten Konzeptes unter Einbeziehung der betroffenen Anwohner und Gewerbetreibenden.
