Realistisch und kein Wunschdenken - Zum Wohle aller Bürger
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Ganz in den Süden unseres Stadtgebietes hat es unseren Regionalverband am 5. Februar 2020 nach Söllichau ins dortige Kulturhaus verschlagen.
Wie gewohnt erhielten die zahlreichen Mitglieder und Gäste einen Einblick zur Arbeit der einzelnen Mandatsträger in den den Gremien der Kommune und des Landkreises.
Zu Beginn berichtet Frau Reinhardt, Ortsbürgermeisterin von Trebitz, über die Entwicklungen in gleichnamiger Ortschaft. So ist bisher für das Freibad in Trebitz von Seite der Stadt Bad Schmiedeberg immer noch kein Pachtvertrag für 2020 unterschrieben. Weiteres Verbesserungspotenzial sieht Frau Reinhardt insbesondere in der Kommunikation der Verwaltung. So wurden für die anstehende Sanierung der Grundschule Trebitz die Schüler leider nicht mit in die Planung des Umbaus einbezogen. Auch ist bisher unklar, wie der Umbau organisiert und in dieser Zeit der Unterricht ablaufen wird. Auch die Transparenz gegenüber den Bürgern aus Trebitz hinsichtlich Entscheidungen im Bebauungsplan der Einheitsgemeinde werden als ungenügend empfunden. So wurde potenzielles Bauland von Bürgern zur Verfügung gestellt und mit für den Bebauungsplan gemeldet. Schlussendlich sind aber viele Flächen aus der finalen Version des Plans herausgefallen. Die Bürger in Trebitz haben das Gefühl, dass lediglich das Margarethenviertel als Baugebiet für die gesamte Einheitsgemeinde genutzt werden soll.
Michael Müller erläuterte hierzu als Mitglied des Stadtrates, dass im Bebauungsplan insgesamt zu viele Flächen von Seiten der Stadt an den Landkreis gemeldet wurden. Die Vorbereitung des Bebauungsplans erfolgten durch ein Ingenieurbüro mit Berücksichtigung möglichst vieler Flächen. Jedoch liegt die endgültige Entscheidung darüber beim Landkreis.
Der Ortsbürgermeister Michael Müller berichtete im Anschluss sogleich über die neuesten Aktivitäten in der Ortschaft Bad Schmiedeberg. Bestimmendes Thema war in den vergangenen Tagen leider der kommende Stellenabbau bei der Firma Colep, einem der größten Arbeitgeber in unserer Einheitsgemeinde. Doch es gibt auch Positives zu berichten: So wird derzeit und in den kommenden Monaten einiges gebaut in Bad Schmiedeberg. Hervorzuheben ist sicher der Hortneubau, dessen Bautätigkeiten sich im Plan befindet und bis zum kommenden Schuljahr abgeschlossen sein werden. Doch es gibt auch noch Vorhaben welche erst noch angegangen werden müssen: So fehlt in Patzschwig bisher ein Spielplatz. Weiterhin ist das allgemeine Empfinden der Bürger, dass die Ordnung in der Stadt verbessert werden muss. Hierfür werden noch einmal Gespräche mit den entsprechend zuständigen Stellen gesucht.
Da Christian Winkler urlaubsbedingt nicht an der Sitzung teilnehmen konnte, entfiel der Bericht zur Ortschaft Pretzsch. Umso umfangreicher wurde anschließend der Bericht der Stadträte.
Wie aus der Presse auch zu erfahren war, ist unser langjähriger Fraktionsvorsitzender im Januar zurückgetreten. Im Rahmen der Mitgliederversammlung nutze Deddo Lehmann noch einmal die Möglichkeit, persönlich den Mitgliedern und Gästen die Situation, welche zum Rücktritt führte darzulegen. Nachdem hierzu auch einige Rückfragen aus der Versammlung beantwortet werden konnten, überreichte der Vorsitzende des Regionalverbandes, Herr Christian Krutzger, noch eine kleine Aufmerksamkeit als Dank und Anerkennung an Deddo Lehmann für seinen langjährigen Einsatz als Fraktionsvorsitzender. Herr Lehmann betonte an dieser Stelle noch einmal, dass er weiterhin dem CDU Regionalverband mit Rat und Tat zur Verfügung stehen wird.
Im Anschluss erfolgten von den Stadträten weitere Ausführungen zum Haushalt, zum Stand der eingereichten Anträge sowie zukünftigen Anträgen.
Hierbei wurde von den Anwesenden noch einmal das Unverständnis darüber ausgedrückt, dass die Stadt Bad Schmiedeberg sich nicht für die Initiative Funklöcher jagen beworben hat.
Den Bericht zum Kreistag übernahm der Vorsitzende, da unser Kreistagsmitglied Herr Martin Baum leider verhindert war. Die bisherige Arbeit im Kreistag beschränkte sich im neuen Jahr auf die Arbeit in den Ausschüssen. Im Ausschuss Schule und Kultur, dem Martin Baum angehört, wurden Themen wie die Verbesserung der Bildung von Migranten, die Kindergesundheit sowie die Verbesserung der Schul- und Sozialarbeit im Landkreis behandelt. Sobald dort für Bad Schmiedeberg relevante konkrete Beschlüsse im Kreistag gefasst wurden, werden wir Sie darüber auf den laufenden halten.
Nach dem Bericht der Mandatsträger erfolgte ein Bericht zu den bisherigen und geplanten Tätigkeiten im Regionalverband.
An dieser Stelle sei insbesondere die am 22. Februar gemeinsam mit Sepp Müller und der Jungen Union Wittenberg geplante Baumpflanzaktion genannt, welche in Abstimmung mit der Kulturstiftung Dessau-Wörlitz stattfindet. Mehr Informationen dazu erhalten Sie hier.
Zusätzlich wird sich der CDU Regionalverband auch gemeinsam mit der Ortsgruppe Bad Schmiedeberg des Dübener Heide Verein e.V. im Jahr 2020 engagieren. Wie dazu Dr. Littke, Vorsitzender der Ortsgruppe und schon ein CDU „Urgestein“ im Regionalverband erläuterte, werden im Frühjahr und im Herbst Aktionen (Beräumungen und Neuanpflanzungen) in den Wäldern der Dübener Heide um Bad Schmiedeberg stattfinden. Hierzu erfolgten schon erste Abstimmungen mit dem neuen Revierförster, Herrn Stichel. Details sowie genauer Tag und Ort werden zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben.
Passend dazu war es übrigens ein gelungener Zufall, dass die Mitgliederversammlung in einer ehemaligen Oberförsterei stattfand.
In der Bürgersprechstunde wurde noch einmal auf die veränderten Klimabedingungen hingewiesen und die dadurch entstehenden Schäden an den Bäumen. Gerade Neuanpflanzungen im Stadtgebiet müssen nicht nur in den warmen Monaten stärker gegossen werden.
Es bleibt festzuhalten, dass diese Art der Veranstaltung den Gästen wieder einen großen Mehrwert und ansprechende Diskussionen gebracht hat. Und auch konnten wir mit einer kleinen Sammlung wieder die Arbeit der Ehrenämtler vor Ort unterstützen und dem Ortsbürgermeister am nächsten Tag einen kleinen Betrag dafür überreichen.
Vielen Dank dafür an alle Gäste!
