Realistisch und kein Wunschdenken - Zum Wohle aller Bürger
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Mit großem Bedauern haben der Vorstand des CDU Regionalverbandes sowie die Fraktion im Stadtrat den Rücktritt von Deddo Lehmann zur Kenntnis genommen. Wer die Sitzungen im Stadtrat in den vergangenen Monaten und die Entwicklung der Umgangsformen verfolgt hat, wird jedoch ebenso wie wir Verständnis für diese Entscheidung aufbringen.
Deddo Lehmann hat in über 10 Jahren im Stadtrat stets nur das Wohl der Bürgerinnen und Bürger im Blick gehabt. Mit seinen ruhigen und durchdachten Aussagen war er nicht nur unter den Mitgliedern der CDU Fraktion stets ein positives Vorbild sachlicher und vor allem fraktionsübergreifender Ratsarbeit. Sein Ehrenamt und seine hauptamtliche Tätigkeit als Geschäftsführer und Kurdirektor trennte er dabei stets voneinander.
Im Vorfeld der Abstimmung zur Entsendung eines Gesellschaftervertreters in die Kurgesellschaft hat Deddo Lehmann selbstständig darum gebeten, dass die Stadtverwaltung doch ein mögliches Mitwirkungsverbot prüfen möge. Als Ergebnis dieser Überprüfung unter Hinzuziehung der Kommunalaufsicht des Landkreises Wittenberg wurde ihm durch die Stadt mitgeteilt, dass kein Mitwirkungsverbot vorliegt und er in dieser Angelegenheit ein uneingeschränktes Stimmrecht habe.
Das nun im Nachgang der Abstimmung durch ein Mitglied des Stadtrates ohne Einbeziehung des Bürgermeisters oder Stadtrates sozusagen persönlich die Kommunalaufsicht beauftragt wurde, kann man verwunderlich nennen.
Wenn man jedoch an den letzten Sitzungen des Stadtrates teilgenommen hat, wird man es vielleicht auch einfach nur bezeichnend nennen. Schließlich wurde Deddo Lehmann insbesondere von diesem Stadtratsmitglied immer wieder in Redebeiträgen zu Themen angegangen, welche in vergangenen Sitzungen ausführlich und sachlich erörtert wurden. Als Beispiel kann hier das immer wieder von den Freien Wählern genannte „Konzept“ für ein Kneipp-Terrainwegenetz/ Kneipp-Freibad Trebitz genannt werden, dessen Ausführung und Betreiben durch die Eisenmoorbad Bad Schmiedeberg- Kur- GmbH erfolgen soll. Die von Deddo Lehmann wiederholt vorgetragenen objektiven und rechtlichen Argumente, welche gegen dieses „Konzept“ sprachen, wurden anscheinend nicht akzeptiert und als Blockadehaltung der CDU-Fraktion oder gar des Kurdirektors abgetan.
Aufgrund vieler Berührungspunkte zwischen der Stadt und der Kur wird es bei zukünftigen Abstimmungen möglicherweise weitere, von einzelnen Mitgliedern des Stadtrates angestrebte, Prüfungen des Mitwirkungsverbotes geben. Dies ist weder dem Stadtrat noch Deddo Lehmann auf Dauer zuzumuten und so ist der von ihm gewählte Rücktritt zwar ein nachvollziehbarer, aber auch ein sehr schmerzlicher.
Mit Deddo Lehmann verlässt nun ein erfahrener und konstruktiv wirkender Mann den Stadtrat und wird sich hauptamtlich weiterhin dem Wohle der Eisenmoorbad Bad Schmiedeberg- Kur- GmbH und damit auch unserer Einheitsgemeinde widmen. Jedoch verlässt er nicht die politische Bühne und wird sich weiterhin ehrenamtlich aktiv in unserem CDU-Regionalverband zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt engagieren.
Nach Ergebnisliste der letzten Kommunalwahl wäre Holm Kollautz für Deddo Lehmann in den Stadtrat gefolgt. Seit September 2019 engagiert er sich jedoch bereits aktiv als neues Vorstandsmitglied in unserem Regionalverband und möchte dieses vertrauensvolle Engagement mit den Mitgliedern des Vorstandes fortführen.
Somit wird nun Harry Pfeifer als neuer Stadtrat in die CDU Fraktion kommen und seine langjährige Erfahrungen in die Ratsarbeit einbringen. Als neuer Vorsitzender der CDU Fraktion tritt Martin Baum in die Fußstapfen von Deddo Lehmann. Martin Baum wird gemeinsam mit den anderen Mitgliedern der Fraktion dafür Sorge tragen, dass sich die derzeitige Sitzungskultur nicht weiter manifestiert und so sowohl zügige als auch sinnvolle Entscheidungen für unsere Einheitsgemeinde getroffen werden können.
Den Vorsitz des Wirtschafts- und Tourismusausschuss wird zukünftig Michael Müller übernehmen und so auf seine Erfahrungen aus der bisherigen Arbeit in diesem Ausschuss bauen können.
Christian Krutzger
Vorsitzender – CDU Regionalverband Bad Schmiedeberg
